Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Packpilot.de - Fassung vom 12.06.2009

  1. . Allgemeines

    Packpilot.de ist ein Internet-Service mit Informationen zu Produkten und Herstellern der Verpackungsbranche. Packpilot stellt eine automatisierte Anfrage, die von potenziellen Interessenten für sie kostenfrei an den Nutzer gerichtet werden kann, zur Verfügung. Packpilot ist ein eingetragenes Warenzeichen.

  2. . Gebühren

    Die umseitig festgelegte Nutzungsgebühr pro Monat (Monatsgebühr) ist erstmalig bei Vertragsbeginn und anschließend zu Beginn jedes Folgenutzungsjahres in einer Summe für das Nutzungsjahr zu entrichten (vereinbarte monatliche Gebühr x 12) und unabhängig von der Anzahl der Einträge eines Nutzers fix. Vertragsbeginn ist der erste Tag des Folgemonats nach Gegenzeichnung des Vertrages durch beide Vertragsparteien. Packpilot stellt dazu eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer aus. Diese ist sofort netto Kasse fällig. Die vereinbarten Preise gelten als Festpreise.

  3. . Dateneingabe Dem Nutzer steht es zu, die elektronischen Eintragungen bei packpilot.de, dass heißt Produktbilder und Produkteigenschaften mittels passwortgeschützten Login selbst und eigenverantwortlich vorzunehmen. Ein Bild darf die maximale Größe 400 x 400 Pixel und 500 KB nicht überschreiten, um eine optimale Darstellung zu ermöglichen. Alternativ dazu bietet Packpilot einen kostenpflichtigen Eintragungsservice an. Gemäß Vorgabe von Packpilot stellt der Nutzer die einzutragenden Daten in einer für Packpilot zumutbaren und ordentlichen Qualität zur Verfügung. Ein Bild nebst dazugehörenden Produkteigenschaften entsprechen einem Eintrag. Die Gebühren je Eintrag sind umseitig vermerkt und werden nach Veröffentlichung fällig. Packpilot stellt dazu eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer aus. Diese ist sofort netto Kasse fällig.
  4. . Vertragslaufzeit Die Vertraglaufzeit beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um 12 Monat, sofern eine der Vertragsparteien nicht mindestens 4 Wochen zu einem Vertragsjahresende die Kündigung schriftlich anzeigt.
  5. . Verweigerungsrecht Der Eintrag auf Packpilot.de kann von Packpilot ohne Angabe von Gründen jederzeit verweigert oder gesperrt werden.
  6. . Rechte und Pflichten der Nutzer
    1. Packpilot.de verpflichtet sich, alle die Präsenz der Firma betreffenden Änderungen jederzeit kostenlos durchzuführen.
    2. Die ordnungsgemäße und reibungslose Funktion von Packpilot.de liegt nicht ausschließlich in der Hand von Packpilot (z.B. Serverausfälle) und kann daher nicht jederzeit garantiert werden.
    3. Die Informationen über die Unternehmen basieren auf deren eigenen Angaben und Packpilot kann keinerlei Garantie oder Haftung für die Richtigkeit übernehmen.
  7. . Gewährleistung und Haftung
    1. Wenn innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten besteht (E-Mail, Name, Anschrift, usw.), erfolgt diese freiwillig. Packpilot erklärt ausdrücklich, dass die Daten nicht an Dritte weitergegeben werden. Alle Inhalte dieser Website einschließlich der Gestaltung und Programmierung unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Alle Rechte vorbehalten, alle Angaben ohne Gewähr, Änderungen vorbehalten. Die Verwendung von Text- und Bildmaterial ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung von Packpilot zulässig. Sofern diese Website Links zu Websites in anderen Verantwortungsbereichen enthält, distanzieren wir uns ausdrücklich von deren Inhalt.
    2. Haftung für Links: Mit dem Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 'Haftung für Links' hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dieses kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt werden, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
    3. Schadenersatzansprüche sind, außer wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, grundsätzlich ausgeschlossen.
    4. Für entgangene Gewinne, ausgebliebene Kosteneinsparungen und Vertragsverletzungen von Parteien, die sich aufgrund von Informationen aus Packpilot ergeben, kann Packpilot keinen Ersatz gewähren.
    5. Für Schäden auf Grund unkorrekter oder fehlerhafter Angaben, kann Packpilot keine Haftung übernehmen.
    6. Packpilot übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Angebote der einzelnen Hersteller.
  8. . Sonstige Vereinbarungen (salvatorische Klausel)

    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen aufgrund anderer schriftlicher Vereinbarungen ungültig sein, bleiben alle anderen Bedingungen hiervon unberührt. Die neue Vereinbarung bzw. Bestimmung wird in Übereinkunft beider Parteien möglichst nahe an den hier genannten Geschäftsbedingungen liegen.

  9. . Gerichtsstand

    Gerichtsstand ist Bielefeld